(Pressemitteilung der SPD-Stadtratsfraktion) “Erklärung der Stadtverordneten Anja Wagner und Jérôme Lange“
„Heute sind wir mit sofortiger Wirkung aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen und aus der Saarbrücker Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen ausgetreten. Ich, Anja Wagner, bin zugleich aus der Bezirksratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirk Saarbrücken Mitte ausgetreten. Unsere Mandate werden wir weiterhin wahrnehmen.
Dazu geben wir folgende Erklärung ab:
Wir haben uns nach reiflicher Überlegung zu diesem Schritt unter anderem deshalb entschlossen, weil wir die andauernden Grabenkämpfe bei den Saar-Grünen satthaben. Letzte Hoffnungen, die manche noch gehabt haben mögen, dass auch die Mitte der Partei ihren Platz in diesem Ringen finden könnte, haben sich in den vergangenen Wochen und Tagen zerstoben. Die Partei im Saarland ist von der Orts- über die Kreis- bis zur Landesebene dauerhaft im Lagerdenken gefangen.
Gleiches gilt für die Stadtratsfraktion, in der wir eine Mitarbeit auf Grund andauernder Querelen zuletzt als für uns sehr belastend empfanden und die sich nach unserer Einschätzung auch in der Koalition nicht mehr hinreichend durchzusetzen vermochte. Zielorientiertes Arbeiten ist uns nach unserem Dafürhalten in der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen nicht mehr möglich. Wir wollen das hinter uns lassen, nach vorne schauen und uns wieder voll und ganz auf die inhaltliche Arbeit für Saarbrücken konzentrieren können.
Dabei werden wir uns auf Stadtrats- und Bezirksratsebene weiterhin mit ganzer Kraft für ein weltoffenes, kulturell vielfältiges, ökologisches und sozial gerechtes Saarbrücken einsetzen. Wir sind davon überzeugt, dass wir in einer Fraktion, in der die inhaltliche Arbeit im Vordergrund steht und mit der wir diese Ziele teilen, mehr für Saarbrücken erreichen können, als wir es in der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in ihrer derzeitigen Verfassung oder als fraktionslose Stadtverordnete könnten. Daher möchten wir der SPD und der SPD-Stadtratsfraktion beitreten. Anja Wagner wird auch der Bezirksratsfraktion der SPD im Stadtbezirk Saarbrücken Mitte beitreten.“
